Israel zwischen Holocaust-Gedenken und Besatzung

Der Holocaust war eines der furchtbarsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Ihm fielen nicht nur über fünf Millionen Juden zum Opfer, sondern auch Millionen anderer Menschen, die in der Ideologie der Nationalsozialisten „unwertes Leben“ darstellten. In Deutschland spielt diese monströse Untat in der Politik und im Alltagsleben kaum noch eine Rolle, sie findet bestenfalls in Reden an Gedenktagen noch routinemäßige Erwähnung. Anders in Israel. Hier ist der Holocaust auf staatliches Betreiben hin tief in das Bewusstsein der Menschen eingedrungen, er bestimmt alle Bereiche des Lebens, er ist dort allgegenwärtig. Ja, er ist zu einem Teil der israelischen Identität geworden. Die israelische Politik ist auch nie davor zurückgeschreckt, den Holocaust als moralisches Kapital für die eigenen Interessen einzusetzen und ihn für das Erreichen politischer Ziele zu instrumentalisieren. So setzt Israel die deutsche Schuld ganz bewusst als Druckmittel gegenüber deutschen Regierungen ein. Israel rechtfertigt aber auch seine völkerrechtswidrige Besatzungs-, Landraub- und Siedlungspolitik gegenüber den Palästinensern und damit die massive Verletzung der Menschenrechte mit dem Holocaust. Damit begibt sich dieser Staat nicht nur in ein großes moralisches Dilemma, sondern er nimmt offenbar auch einen großen Verlust seiner moralischen Glaubwürdigkeit in Kauf. Eine solche Rechtfertigung seiner Politik stellt zugleich auch eine extreme Trivialisierung dieses Mega-Verbrechens dar. Der Autor kritisiert einen solchen unwürdigen Umgang mit den Toten des Holocaust und versucht eine Antwort auf die Frage zu geben: Wie können wir uns heute angemessen erinnern?

Beiträge zur Internationalen Politik, Bd. 8

ISBN 9783944487380, Englisch-Broschur, 13,0x20,0 cm, 206 Seiten

Der Antisemitismus hat in Europa und speziell in Deutschland zu furchtbaren Verbrechen geführt, die im Holocaust der Nationalsozialisten ihren monströsen Höhepunkt erfuhren. Es versteht sich von selbst, dass besonders die westlichen Gesellschaften den Antisemitismus ächten und auf jede Form des erneuten Auftretens dieser Form des Rassismus äußerst sensibel reagieren. Der Antisemitismus-Vorwurf steht deshalb in den aktuellen politischen Auseinandersetzungen ständig im Raum. Die Frage ist aber: Handelt es sich dabei wirklich immer um das Auftreten von echtem Antisemitismus oder wird dieser Vorwurf von Lobbygruppen nicht auch interessenbestimmt für das Erreichen bestimmter politischer Ziele instrumentalisierend eingesetzt? Dieser Frage geht das vorliegende Buch nach. Der Autor stellt dabei fest, dass die historischen Veränderungen im Judentum selbst auch Folgen für den Antisemitismus-Begriff mit sich gebracht haben. Im Judentum gab es immer die beiden spaltenden Tendenzen der Absonderung, Abschottung und Isolation einerseits und der universellen Offenheit und Weltzugewandtheit andererseits. Durch die Entstehung des Staates Israel und die ihn tragende ethnisch-nationalistische Ideologie des Zionismus hat die erste Richtung deutlich die Dominanz erlangt, die Universalisten sind im Judentum eher zu einer Randgruppe geworden. Da Israel den Anspruch erhebt, das ganze Judentum zu vertreten (was die Universalisten wiederum nicht anerkennen), hat der Antisemitismus-Begriff sich in der Weise verändert, dass er nicht mehr allein Hass auf Juden wegen ihres Jude-Seins meint, sondern nun jede Kritik an Israel und seiner äußerst umstrittenen Politik gegenüber den Palästinensern als solchen bezeichnet. Dieser Definition widersprechen aber die Universalisten, die sich für das Einhalten der jüdischen Ethik von Versöhnung und Nächstenliebe, Menschenrechten und Völkerrecht einsetzen. Der heute gängige und im öffentlichen politischen Diskurs benutzte Antisemitismus-Begriff erweist sich deshalb sehr oft als ein manipulativ und instrumentalisierend vorgebrachtes Argument, das einzig das Ziel verfolgt, die ethnisch-nationalistischen Interessen Israels zu vertreten und einzufordern, nicht aber als ein probates Mittel, über diese Form des Rassismus aufzuklären und sie zu bekämpfen. Gegen diese Form des Missbrauchs und der ideologischen Instrumentalisierung des Anti-Antisemitismus wendet sich dieses Buch. Dass dieser Missbrauch besonders in Deutschland überhaupt möglich ist, hängt nicht zuletzt mit dem als Folge der nationalsozialistischen Verbrechen vorherrschenden Schuldgefühl gegenüber Juden und dem daraus abgeleiteten Philosemitismus zusammen. Es wird dabei oft übersehen, dass Philosemitismus und Antisemitismus sehr eng zusammenhängen und dass ersterer für ein verzerrtes Bild gerade im Blick auf den Nahost-Konflikt verantwortlich ist. Auch dieses Phänomen unterzieht der Autor einer ausführlichen Analyse. Er plädiert deshalb für eine realitätsbezogene Beurteilung des Konflikts und für eine im Sinne universalistischer Werte gerechte Lösung auch für die Palästinenser.
Beiträge zur Internationalen Politik, Bd. 7

ISBN 9783944487304, Englisch-Broschur, 13x20 cm, 226 Seiten

Plädoyer für eine andere Nahostpolitik

"Wer Hitler abschütteln will, muss heute die Palästinenser verteidigen", hat der deutsch-französische Publizist Alfred Grosser geschrieben, der als Jude im "Dritten Reich" emigrieren musste. Mit diesem Satz hat er die ganze unheilvolle Beziehung zwischen Deutschland, Israel und den Palästinensern geschildert. Deutschland hat unter Berufung auf die Verbrechen der Nazis an den Juden den Staat Israel von Anfang an rückhaltlos unterstützt - politisch, wirtschaftlich und militärisch und tut das auch heute noch. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist das deutsche "Staaträson". Israel konnte sich aber als Staat nur etablieren, weil sein Siedlerkolonialismus ein anderes Volk - die Palästinenser - aus ihrer Heimat vertrieb, ihr Land raubte und ihre Gesellschaft und Kultur zerstörte. Dieser Prozess dauert bis heute an und macht eine Friedenslösung im Nahen Osten unmöglich. Durch den bedingungslosen Beistand, den Deutschland für Israel leistet, unterstützt es die aggressive und völkerrechtswidrige Expansions- und Besatzungspolitik dieses Staates. Es ist damit an der Unterdrückung der Palästinenser direkt beteiligt. Da diese Politik Israels aber ohne Zukunftsperspektive ist und seine eigene Existenz gefährdet, droht Deutschland sich ein weiteres Mal an den Juden schuldig zu machen. Dieses Buch zeigt auf, warum eine andere Nahost-Politik unbedingt nötig ist. Inhalt: Der Holocaust, Israel und der Anspruch auf das Land der Palästinenser Philosemitismus als Versuch der Befreiung vom Antisemitismus - die Deutschen und der Holocaust III Mit Waffenlieferungen fing es an - wie Deutschland und Israel ins Geschäft kamen Zionismus und Gewalt - auch die Deutschen sehen weg Die selbst gestellte Falle: die deutsche Staatsräson für die Sicherheit Israels Schweigen als politische Waffe Das Wiedergutmachungsabkommen Adenauers Geheimabkommen mit Ben Gurion Rüstungskooperation zwischen Deutschland und Israel Richtlinien für den Rüstungsexport - aber nur auf dem Papier IV Israels Rüstungsindustrie und sein Waffenarsenal Die Palästinenser als Versuchskaninchen für Israels Waffen V Das unheilvolle Dreieck "Sonderbeziehung" oder "Normalisierung"? Und die Palästinenser? VI Die Kirchen mystifizieren Israel und schweigen zu seiner Unrechtspolitik VII "Solidarität mit Palästina" - die Nahostpolitik der DDR VIII Israels Rolle in der Strategie des Westens IX Der Missbrauch der Holocaust-Erinnerung oder: Warum der Frieden unmöglich ist
Über den Autor: Arn Strohmeyer, Jahrgang 1942, hat Philosophie, Soziologie und Slawistik mit dem Abschluss Magister studiert. Er hat dann als politischer Journalist an verschiedenen Tageszeitungen und einer politischen Monatszeitschrift gearbeitet. Neben dieser Tätigkeit hat er mehrere Bücher geschrieben. Seine besonderen Themenschwerpunkte waren dabei die kritische Aufarbeitung der NS- Zeit, der Nahe Osten sowie Griechenland und speziell Kreta. Dieser Insel fühlt er sich seit seiner ersten Reise dorthin im Jahr 1967 sehr verbunden. Strohmeyer lebt und arbeitet heute als Schriftsteller in Bremen. (arnstrohmeyer.de)
Beiträge zur Internationalen Politik, Bd. 5

ISBN 9783944487144, kartoniert, 14,8x20,5 cm, 208 Seiten, 9 Farbfotos

Die Kurilenfrage aus der Sicht der liberalen Theorie

Über 60 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg sind in Ostasien noch heute seine direkten Nachwirkungen im politischen Alltag spürbar. Im Gegensatz zur Bundesrepublik Deutschland wird Japans Verhältnis zu seinen Nachbarn bis heute durch diese Vergangenheit ernsthaft belastet. Dies gilt nicht nur für Japans Beziehungen zur VR China oder zu Südkorea, sondern auch für die russisch-japanischen Beziehungen. Und obwohl Russland nicht unter japanischer Besatzung zu leiden hatte, ist ein Friedensvertrag zwischen den beiden Nachbarn bis heute nicht geschlossen worden. Der Stein des Anstoßes ist die ungelöste Territorialfrage. Die Frage der südlichen Kurilen zieht sich wie ein roter Faden durch die Beziehungen beider Staaten nach 1945 und scheint bisher immer die Hürde gewesen zu sein, welche die Politiker beider Länder nicht fähig oder nicht Willens zu überwinden sind. Trotz diverser Initiativen sind die vier Inseln weiterhin ein großes Reizthema, vor allem für die japanische Seite. Allerdings scheint diese Frage zumindest seit dem Jahrtausendwechsel auf der Agenda zunehmend in den Hintergrund zu rutschen. Zugleich kann man durchaus von einem guten und kooperativen Verhältnis zwischen Moskau und Tokyo sprechen. Auf der anderen Seite sind oft recht widersprüchliche Signale aus beiden Ländern, gerade im Bezug auf die Territorialfrage zu vernehmen. Hoffnungsvolle Initiativen wechseln sich in kürzester Zeit mit kontraproduktiven Aktionen ab. Da die bilateralen Beziehungen bereits seit zwei Dekaden durch dieses beinah immergleiche Muster gekennzeichnet sind, stellt sich die Frage - Ist keine Lösung eigentlich  die beste Lösung? Diese Arbeit geht der Frage nach den Gründen für die fehlende Lösung nach. Dabei wird versucht, durch eine theoretisch-analytische Herangehensweise die innenpolitischen Ursachen für das Scheitern der außenpolitischen Bemühungen systematisch und umfassend herauszuarbeiten.

Beiträge zur Internationalen Politik, Bd. 1.  
 

ISBN 9783933337818, kartoniert, 14,8x20,5 cm, 158 Seiten, 4 farbige und 1 s/w Abbildungen

US and EU Support of Democratic Development of Ukraine and Political Crisis Management during the Orange Revolution (2004-2005)

2004-2005 joint effort of the United States of America (US) and the European Union (EU) to ensure a democratic presidential election in Ukraine has been seen as a success story of the transatlantic cooperation. Both - the US and the EU - actively supported the Ukrainian people in their urge for more democracy.
Both - the US and the EU - provided financial and logistic support for the election, applied political pressure on the Kuchma government, and urged the Ukrainian people to continue their protests on Maidan. During the entire period, the US and the EU applied similar methods of external democracy promotion to achieve their goals, proving therefore a certain degree of convergence of their approaches.
The only differentiating factor, though, was varying political rhetoric of the US and EU, or a certain tendency of the US to apply a more assertive language than one used by the European Union officials. As a study points out, exhibited divergences can be explained by the significant differences in the actors' foreign policy identities and their desire to continue projecting those images abroad.  
Beiträge zur Internationalen Politik, Bd. 2
 

ISBN 9783933337832, kartoniert, 14,8x20,5 cm, 290 Seiten, 1 farb. Abb., 5 s/w Tafeln

Friedensdienst in einem palästinensischen Dorf

Als der "Ökumenische Friedensdienst in Palästina und Israel"  (EAPPI) des Weltkirchenrates in Genf im Jahre 2002 begann, war das palästinensische Dorf Jayyous im Nordwesten des Westjordanlandes mit seinen damals 3000 Einwohnern eine der ersten Ortschaften, in denen Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Friedensdienstes ihre Arbeit aufnahmen. Ihre Aufgabe war es, Menschen in einer Situation zu begleiten, die durch den Bau der israelischen Sperranlage täglich bedrückender wurde. Diese Sperranlage wurde nicht - wie es zu erwarten gewesen wäre - auf der Waffenstillstandslinie von 1949 (der "Green Line") geplant und gebaut, sondern bis weit hinein in palästinensisches Gebiet. Viele Ortschaften wurden so von ihren Feldern und Obstplantagen westlich dieser Anlage abgetrennt. In Jayyous waren es mehr als 70% des nutzbaren Landes, das für die meisten Benutzer nur schwer zugänglich und für viele gänzlich unerreichbar blieb.

Das Bauerndorf Jayyous wurde daher zwischen den Jahren 2003 und 2007 zum Zentrum des gewaltfreien Widerstandes gegen den Bau der Sperranlage. Die Autoren Rudolf Hinz und Ekkehart Drost haben als Freiwillige mehrere Monate in Jayyous gearbeitet und den Ort wiederholt besucht. Sie wurden dabei Zeugen einer Entwicklung, die immer tiefer in die Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit geführt hat. Sie erlebten aber auch, mit welchem Mut und welcher Ausdauer sich Frauen und Männer dieser Entwicklung entgegen gestellt haben und sich auch durch immer neue Maßnahmen der israelischen Militärverwaltung des besetzten Westjordanlandes nicht davon abbringen ließen, auf dem Recht auf ihr Land zu bestehen. Dieses Buch will die Geschichte der fortschreitenden Landnahme und Besetzung seit der Staatsgründung Israels 1948 und dem 6-Tage-Krieg von 1967 nachzeichnen und dabei vor allem die Menschen in Jayyous zu Worte kommen lassen. Darum sind ausführliche Zitate aus schriftlichen Aufzeichnungen von Einwohnern aus Jayyous ein wichtiger Bestandteil dieses Buches; es sind Texte, die die palästinensische Perspektive aufzeigen. Der Ort Jayyous steht hier stellvertretend für viele palästinensische Gemeinden, die im Laufe der nunmehr 45jährigen Besatzung des Westjordanlandes immer weiter in ihren Rechten beschnitten und in ihren Lebensmöglichkeiten beschränkt wurden.
Beiträge zur Internationalen Politik, Bd. 3

ISBN 9783933337955, kartoniert, 14,8x20,5 cm, 178 Seiten, 70 farbige Fotos

Meine Begegnungen mit Palästinensern, Israelis und Deutschen

In mehrmonatigen Aufenthalten im Westjordanland zwischen Herbst 2011 und Frühjahr 2013 hat der Autor als Freiwilliger der Organisation EAPPI das Leben der Menschen in Palästina kennen gelernt. Er hat ihren Lebensmut, ihre Freundlichkeit und ihre Friedfertigkeit, die Liebe zu ihrem Land und die Hoffnung auf eine Zukunft in ihrer Heimat Palästina erlebt. Die Darstellung ihres Alltags unter der israelischen Besatzung steht im Mittelpunkt des ersten Teils. Er berichtet hier von vielen Begegnungen und Gesprächen mit Besatzern und Besetzten, erläutert an Beispielen das bürokratische System der Berechtigungsscheine, das Hannah Barag von der israelischen NGO MachsomWatch  als "die neue Waffe Israels" bezeichnet. Der Autor geht den Gründen nach, aus denen heraus palästinensische Jugendliche Steine werfen. Er hat die zahlreichen Verhaftungen von Jugendlichen im Frühjahr 2013 miterlebt und schildert seine Eindrücke als internationaler Beobachter vor dem Militärgericht Salem bei Jenin. Das Leben der Beduinen am unteren Ende der sozialen Hierarchie, die permanente Bedrohung durch Gewalt bereite Siedler, die ihre Verbrechen im Schutz der Armee begehen, die Situation in den Flüchtlingslagern Jenin und Balata bei Nablus sowie die Lage der palästinensischen Israelis sind weitere Stationen der Reise, auf die der Autor seine Leser mitnimmt. Bei zahlreichen Vorträgen vor einer vielfältigen Zuhörerschaft ist er Menschen in Vereinen und Organisationen begegnet, die sich in unterschiedlicher  Weise für die Rechte der Palästinenser engagieren. Dazu gehören der Deutsch-Palästinensische Frauenverein, die FrauenWegeNahost, die Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe München, die Cafés Palestine und viele andere Palästina-Initiativen.  Diese Menschen kommen im zweiten Teil des Buches zu Wort. Der Autor will sie ermutigen, den beschwerlichen Weg weiter zu gehen und dadurch mit dazu beizutragen, dass das Wunder eines Tages Wirklichkeit wird, die israelische Besatzung ein Ende nimmt und die Menschen in Palästina und Israel in Würde leben können. Er skizziert die Diskussion um die Ein-Staat- oder Zwei-Staaten-Lösung anhand der wichtigsten Protagonisten wie Jeff Halper, Sari Nusseibeh, Gershom Gorenberg und Uri Avnery und begründet am Schluss, warum er zusammen mit anderen Menschen aus der Palästina-Solidarität auf "das Wunder" hofft.
Beiträge zur Internationalen Politik, Bd. 4

ISBN 9783944487069, kartoniert, 14,8x20,5 cm, 250 Seiten, 100 s/w Fotos

Der Zerfall der Sowjetunion ließ die Ukraine und Weißrußland als unabhängige, souveräne Staaten in der Nachbarschaft Rußlands entstehen. Die beiden Republiken nehmen aus russischer Sicht eine Sonderstellung unter den Nachfolgestaaten der Sowjetunion ein. Den ,,slawischen Bruderländem" war Rußland im Lauf seiner Geschichte sprachlich und religiös eng verbunden. Jahrhundertelang waren die Ostslawen in der Kiewer Rus' und in dem Vielvölkerimperium des Russischen Reiches in einem Staat vereint. Zu Sowjetzeiten bildeten die drei slawischen Republiken als sowjetische Kernländerd en inneren Herrschaftsbereichd es sozialistischenl mpenums. Das russische Nationalbewußtsein war primär auf das Imperium bezogen und erkannte die Eigenständigkeit der Ukrainer und Weißrussen nicht an. Die Unabhangigkeit der Ukaine und Weißrußlands bedeutet somit eine doppelte Herausforderung für das russische Nationalbewußtsein: Es ist nicht nur mit dem Verlust des lmperiums konfrontiert. sondern auch mit dem Nationalismus der beiden ostslawischen Völker, deren Geschichte die sowjetische Historiographie auf die ,,Wiedervereinigung" mit den Russen reduziert hatte. Die (formale) Etablierung zwischenstaatlicher Beziehungen bedeutete den Abschied vom Zusammenleben im zentralisierten sowjetischen Einheitsstaat.

ISBN 393333716X, kartoniert, 14,8 x 20,5 cm, 266 Seiten

Bestandsaufnahme eines bedürfnisorientierten Handlungsansatzes

Herausgegeben von Simon W. Kolbe, Jean-Pol Martin und Margret Ruep

Dieser Band widmet sich dem aus der didaktischen Tradition entstandenen, weltweit rezipierten und als Lebenswerk definierten Ansatz „Lernen durch Lehren“ (LdL) von Jean-Pol Martin und seiner daraus entstandenen bedürfnisorientierten Programmatik. Während das in den 1980ern entstandene reziproke Lern-Lehr-Format bereits eine langjährige Prominenz genießt, kann der in diesem Buch vorgestellte und als dessen Konsequenz ermittelte Handlungsansatz „Die Neuen Menschenrechte“ durchaus als junges, provokantes, aber selbstbewusstes Projekt bezeichnet werden. Was in der oberflächlichen Beurteilung des Titels sowohl auf Ablehnung, aber auch auf Neugier stößt, ist jedoch kein polemisches Konstrukt der Anmaßung, sondern ein wissenschaftliches Ergebnis einer differenzierten Analyse.

Dieses Werk stellt den Versuch dar, die Bedürfnisse des Menschen an vorderste Stelle zu setzen und diesbezüglich Handlungsoptionen in Form von Rechten für Alle zu erarbeiten. Die Relevanz der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ist dabei unumstritten und setzt den Maßstab für die vorzufindenden Seiten. Historisch ist dies zwar nicht der erste Versuch seiner Art, jedoch sei hier behauptet, dass es sich hier um einen leicht verständlichen, innovativen, umfassenden und machbaren Weg – auch für das ganz private Glück – handelt. Deshalb richtet sich dieses Buch explizit an eine breite Leserschaft und erhebt keineswegs den Anspruch, einer spezifischen Disziplin oder Wissenschaft zugeordnet zu werden oder gar von diesen unkritisch integriert zu werden. 

Rezension dieses Bandes von Prof. Dr. Lutz Becker:

Die Tragödie Palästinas und die Antisemitismus-Debatte

Das Dilemma der deutschen Erinnerungspolitik

Die deutsche Politik tut sich schwer mit der Aufarbeitung der NS-Vergangenheit. Nach über 70 Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg und dem Holocaust wird im Land der Täter erbittert über das authentische Erinnern an den von Deutschen begangenen Massenmord an den europäischen Juden gestritten: Soll dieses Mega-Verbrechen partikularistisch oder universalistisch erinnert werden, das heißt, einseitig auf Israel und die Juden bezogen oder alle Menschen auf der Erde einbeziehen? Was wie ein akademischer Streit wirkt, ist von eminenter politischer Bedeutung. Der Streit hat sich so zugespitzt, dass er inzwischen Kernelemente der Demokratie bedroht: die Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit.

Denn Israel besteht auf seinem Monopol, das Vermächtnis des Holocaust zu bewahren, das bedeutet aber, dass das Erinnern einseitig ethnisiert wird. Deutschland folgt Israel darin wegen seines Schuldbewusstseins und in dem Streben nach Schuldentlastung. Diese Singularität des monopolisierten Erinnerns wird aber als politische Waffe benutzt und schließt andere Völker aus der Erinnerung aus, die auch eine Leidensgeschichte haben – etwa die Palästinenser, die Opfer der zionistischen Kolonisation sind. Es wird eine Hierarchie der Leidensgeschichten mit dem Holocaust an der Spitze konstruiert und von Israel mit dem scharfen Schwert des Antisemitismus-Vorwurfs verteidigt, anstatt den Holocaust in Beziehung zu anderen Genoziden und Zivilisationsbrüchen zu setzen. Erst durch Vergleichen kann man Erkenntnisse und ethische Maßstäbe gewinnen. Das entlässt die Deutschen nicht aus ihrer Verantwortung, würde aber dem besseren Verstehen unter den Völkern, der Versöhnung und dem Frieden dienen – vor allem aber dem „Nie wieder!“

Beiträge zur Internationalen Politik, Bd. 16

ISBN 9783944487830, kartoniert, 14,8x21,0 cm, 222 Seiten